Der 19. Rote Tisch - Mammutaufgabe Schulbauoffensive

Veröffentlicht am 01.12.2018 in Allgemein

Der 19. Rote Tisch war gut besucht. Das Thema Schulbauoffensive ist nicht nur ein wichtiges Thema für Eltern, die schulpflichtige Kinder haben. Matthias Kollatz diskutierte mit Stefanie Frensch der Geschäftsführerin der HOWOGE.

Schulbau sei nicht kompliziert, sagte Frau Frensch gleich am Anfang des Abends. Neubauten seien bitter nötig, und sie sei froh darüber, dass Berlin das Thema so konsequent angeht. Im Osten der Stadt gab es Bezirke in denen sich die Schülerzahlen nach dem Fall der Mauer halbiert hatten, um sich dann zu verdoppeln. Mittlerweile liegt man konstant 20 % über dieser Verdopplung. Man hätte diesen Trend früher erkennen müssen, so Frensch weiter.

Steglitz- Zehlendorf ist dem Bedarf der Sanierung, sowie mit dem Neubau nicht nachgekommen. Es besteht ein Sanierungsbedarf von 415 Mio Euro. Das ist Berlins Spitzenwert.

Mittlerweile ist in allen Berliner Bezirken zusammen pro Jahr  eine Investitionssumme von 180-200 Mio Euro nur für den Unterhalt nötig, um den jetzigen Zustand zu halten. Also um eine Verschlechterung zu vermeiden. Nur 60 Millionen wurden aber 2016 tatsächlich für Schulunterhalt investiert. Nach dem Beginn der Offensive waren es 2017 90 Millionen und 2018 werden es 120 Millionen sein. In Steglitz-Zehlendorf wird viel von der HOWOGE im Neubau ergänzend zum Bauunterhalt durch den Bezirk passieren. Nicht nur an der IGS, wo mit einem Gebäudescan begonnen wird. In Lichterfelde Süd wird es einen Schulneubau geben. Wenn die Konzepte stehen wird es eine Informationsveranstaltung für Schulleiter und Lehrer geben.

Matthias Kollatz sagte weiter, dass es darum gehe, in Berlin die Kapazitäten für Schulbau zu erhöhen, gerade weil so lange praktisch keine Schulen gebaut worden seien. Bezirke, Senatsverwaltung und HOWEGE trügen durch Machbarkeitsstudien, den am Prozess beteiligten Experten, Architekten und Ingenieuren zu einer Vermehrung der Kapazitäten bei.

Das Konstrukt für den Schulbau, zwischen dem Land Berlin und der HOWOGE sehen manche als eine PPP (Public - private - Partnership) an. Das stimmt so nicht. Es geht um eine Kooperation innerhalb des öffentlichen Sektors. Nach der Fertigstellung der Schulen werden diese von der HOWOGE im Erbbaurecht gehalten. Die Abschreibung wird 33 Jahre dauern, dann ist die HOWOGE raus und die Bezirke als Eigentümer drin. Ein Vorteil, der sich für das Land Berlin daraus ergibt, ist, dass die Kredite die, von der HOWOGE aufgenommen werden, nicht mit zur Landesverschuldung gezählt werden. Dort liegt auch der Unterschied zu Hamburg, dort gibt es ein ähnliches Konstrukt, das aber zur Landesverschuldung zugerechnet wird.

Die HOWOGE muss kein eigenes Kapital einbringen, aber die aufgenommenen Kredite sind einzig und allein die Schulden der HOWOGE. Matthias Kollatz führte weiter aus, dass es von Senatsseite drei Bereiche der Kreditfinanzierung gibt. Beim Schulbau, bei der Messe und bei Krankenhäusern. Da man Geld nur einmal ausgeben kann, Matthias Kollatz weiter, ist nur dieses Modell möglich. Denn das ganze dient ja nicht einer Verbilligung, sondern der Umsetzung von großen Investitionen, die alleine aus dem Haushalt nicht möglich sei.

Die Frage nach den Problemen wurde gestellt. Frau Frensch antwortete, dass es in jedem Bezirk problematische Gebiete gibt mit zu wenig Schulen sowie in manchen Bezirken wie Steglitz-Zehlendorf eine Häufung von unsanierten, alten Schulgebäuden. Und dass die Bevölkerungsprognosen immer nach oben korrigiert werden würden. Und dass man sich darüber im klaren sein sollte, dass es perfekte Modelle nicht gebe. Matthias Kollatz  wies als mögliches Problemfeld auf die Bauwirtschaft hin, es bleibt  zu hoffen, dass diese termingerecht funktioniert. 

Abschließend wies er noch auf die individualisierten Lösungen in Steglitz Zehlendorf hin. Dass die Neubaumaßnahmen bereits gestartet sind, am Fichtenberg Gymnasium beispielsweise wurde eine Drehscheibe installiert, die Container bezogen um so sukzessive Flügel für Flügel zu sanieren.

Die Diskussion machte klar, dass es sich wahrlich um eine Mammutaufgabe handelt. Und dass auch die Flächenkonkurrenzen in der Stadt zunehmen. Sie macht aber auch klar, dass man auf einem sehr guten Weg ist.

 

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